Dass der Verfassungsschutz die Bundes-AfD als gesichert rechtsextremistisch einstufte, beweist die enorme Gefahr, die von der Partei ausgeht. Erneut werden nun die Rufe nach der Einleitung eines Verbotsverfahrens laut - aus meiner Sicht ein voreiliger Schritt.
Am Dienstag wählte der Deutsche Bundestag Friedrich Merz zum Bundeskanzler. Hier schildere ich euch meine Eindrücke von diesem historischen Tag und von meinem Gespräch mit der kubanischen Botschafterin in Deutschland.
(LR) Als Schirmherr der Tanzproduktion MASSE des Heinrich-Schütz-Konservatoriums Dresden möchte Ihnen einen Besuch im Hellerauer Festspielhaus vom 8.-11. Mai 2025 ans Herz legen! In den 4 Tagen der Aufführung setzen sich die jungen Künstlerinnen und Künstler auf der Bühne des Festspielhauses sowohl körperlich als auch innerlich in Bewegung.
(LR) Heute wählte der Deutsche Bundestag, dem ich seit 2021 als Abgeordneter angehöre, Friedrich Merz zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Im zweiten Wahlgang erhielt er 325 von 618 abgegebenen Stimmen und ist somit das zehnte Regierungsoberhaupt der Republik. Die Bundesregierung kann endlich die Arbeit aufnehmen, wichtige Entscheidungen für das Land und für unsere Bündnispartner treffen und Ergebnisse liefern. Der heutige Tag markiert ein Signal des Aufbruchs und ist Startschuss für den Politikwechsel.
Am Dienstag wurde Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt. Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD am Vortag ist damit nun der Weg für eine neue Arbeitskoalition frei.
(LR) Als Mitglied des Deutschen Bundestages darf ich jedes Jahr Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis 159 auf BPA-Fahrten, organisiert durch das Bundespresseamt, einladen. Meinem Team & Interessierten steht für das Jahr 2025 ein weiterer Termin im JUNI zur Verfügung! Ich freue mich auf unser Wiedersehen in Berlin!
Letzte Woche durfte ich einen Blick hinter die Kulissen eines starken sächsischen Familienunternehmens werfen.
Beim „forum digital“ der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutierten wir über sichere eIDs und die europäische Wallet als Schlüssel für die digitale Verwaltung.