(LR) In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag das Rentenpaket und Entlastungen bei der Gastrosteuer und bei der Pendlerpauschale beschlossen. Unter anderem darüber berichte ich in meinem Wochenrückblick.
Die zurückliegende Woche war sehr ereignisreich: am Montag durfte ich eine Delegation aus Taiwan im Bundestag besuchen und über die Zusammenarbeit von Dresden und Taiwan, insbesondere in der Chipproduktion sprechen. Es wird im Laufe des Tages über die Wehrpflicht und die Ausgestaltung der Rente abgestimmt. Vorab sei gesagt: Ich werde für das Rentenpaket abstimmen. Die weiteren Entwicklungen werde ich im Laufe des Tages in meiner Wochenübersicht auf meiner Website aktualisieren.
Die CDU Dresden spricht sich mit Nachdruck gegen jede Form der Erhöhung der Gewerbesteuer aus. Kreisvorsitzender Ingo Flemming MdL warnt vor massiven wirtschaftlichen Schäden und bezeichnet den Vorschlag als „falsches Signal“ für Unternehmen, Arbeitsplätze und Investitionen in der Landeshauptstadt.
Auch in diesem Jahr wird mit dem Anschub der Pyramide auf dem Wasaplatz wieder der Advent eingeläutet.
(LR) Heute hat die Arbeitskoalition den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Dazu und zu guten Nachrichten für Sachsen berichte ich in meinem Wochenrückblick.
Die 48. Kalenderwoche war durch die Haushaltsberatungen für das kommenden Jahr bestimmt. Nichtsdestotrotz war mein Terminkalender auch mit zahlreichen anderen Veranstaltungen gefüllt. Die Arbeitsgemeinschaft Kommunales war im Bundeskanzleramt zu Gast, der Wirtschaftsrat der CDU hat zu einer Diskussion zu Cybersicherheit geladen. Über diese Termine und weitere geht es in meiner Wochenzusammenfassung.
Der CDU-Kreisverband Dresden trauert um sein langjähriges und engagiertes Mitglied Lothar Klein.
Im Austausch mit Jan Frintert, Journalist und Herausgeber vom Online-Journal Pieschen-Aktuell.
(LR) Wir haben Wort gehalten! Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung und der Länder Sachsen, Thüringen und Baden-Württemberg in Berlin unterzeichneten Anfang der Woche ein Eckpunktepapier zur Gründung des Bauforschungszentrums. Der Beschluss fiel nach langem Ringen.