Gleich am Montag war ich zum Gespräch beim polnischen Botschafter in Berlin, Darius Pawłoś, in der Botschaft. Wir haben uns über die deutsch-polnischen Beziehungen ausgetauscht. Dabei ging es insbesondere um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Sprache, Städtepartnerschaften aber auch um die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit in diesen schwierigen Zeiten.
Die Digitalisierung bietet große Chancen für mehr gesellschaftliche Teilhabe. Wie das am besten geschehen kann, daran arbeitet u.a. der Thinktank Agora Digitale Transformation. Agora Digital Transformation wurde von der Stiftung Mercator gegründet, die sich vor allem die Demokratieförderung auf die Fahnen geschrieben hat - als Politiker und Mitglied im Ausschuss für Digitales ist das auch für mich ein wichtiges Anliegen. Am Dienstag habe ich mich mit dem Geschäftsführer des Thinktanks, Dr. Stefan Heuman ausgetauscht. (Foto)
Digitaler Wandel bei der Verwaltung
Um Bürokratieabbau und effizientere Prozesse in der Verwaltung ging es am Donnerstag bei meiner Rede bei der Bundesarbeitsgruppe moderne Verwaltung des Wirtschaftsrates der CDU. Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitale Identitäten habe ich über den aktuellen Stand der Beratungen in der EU berichtet. Mit der zweiten eIDAS-Verordnung möchte die Europäische Union europaweit ein sicheres digitales Umfeld schaffen und eine europäische ID-Brieftasche – ID-Wallet – einführen. Zum Hintergrund: Sichere digitale Identitäten sind die Voraussetzung, um viele Verwaltungsleistungen – wie beispielsweise Kindergeld oder ein KfZ-Kennzeichen – online beantragen zu können.
Meine Einschätzung: Die europäische Perspektive kommt bei uns in Deutschland viel zu kurz! Die Ampel muss zudem endlich eine konkrete Strategie für digitale Identitäten entwickeln – sie sind ein Schlüsselthema für einen modernen Staat, aber auch für die Industrie.
"Bei den digitalen Identitäten müssen wir viel mehr Gas geben und Deutschland endlich digitaler machen."
Auch mit Fraktionsvize Jens Spahn MdB waren wir uns einig: Ein kräftiger Schub für die Digitalisierung würde nicht nur vieles einfacher und moderner machen. Unser Land würde auch viel attraktiver für hochqualifizierte Fachkräfte, Unternehmerinnen und Unternehmer werden. Was unsere Wirtschaft auch in Zukunft stark macht - darüber haben wir uns am Donnerstag ausgetauscht.
Schnelles Internet für alle: Am Freitag ging es im Plenum um das Thema Glasfaser-Überbau. Zurzeit werden überall in Dresden und ganz Deutschland Glasfaserleitungen verlegt. Das ist schonmal super. Allerdings: Dabei kommt es zu der Situation, dass kurze Zeit nach dem Verlegen der Leitungen die Straße erneut aufgerissen wird und ein anderes Unternehmen eine weitere Glasfaserleitung neben die andere legt. Das nennt man Überbau. Diese Situation ist für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die immer noch auf einen Glasfaseranschluss wartet, und für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion schwer verständlich
Deshalb setzen wir uns mit unserem Antrag dafür ein, dass der Glasfaser-Überbau mit Augenmaß eingeschränkt wird, bis wir eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen erreicht haben.
Laut Breitbandatlas hat Dresden eine Glasfaserverfügbarkeit von 9,82 %… Es gibt also noch viel zu tun! Aber der Überbau vorhandener Glasfasernetze ist zurzeit der falsche Weg.
Die vollständige Rede können Sie hier anschauen.
Am Donnerstag durfte ich „meinen“ IPS-Stipendiaten Dimas Asaputra begrüßen. Mit dem Internationalen Parlaments-Stipendium des Deutschen Bundestages können jährlich Hochschulabsolventen aus über 50 Nationen die parlamentarischen Abläufe kennenlernen und ein Praktikum hier machen. Dimas kommt aus Indonesien, hat Wirtschaftsmathematik an der TU Berlin studiert und wird mich und mein Team nun drei Monate unterstützen. Herzlich Willkommen, Dimmy!
Das Bild entstand auf der Auftaktveranstaltung zum IPS und zeigt auch Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz.
Kurz bevor Dimmy bei uns im Büro startet, haben wir am Freitag unseren Praktikanten Gabriel Heineke verabschiedet. Zehn Wochen lang hat der Wirtschaftsingenieur mich und mein Team in Berlin und Dresden unterstützt. Hier berichtet er von seinen Erfahrungen im Bundestag. Danke, Gabriel, für deinen tollen Einsatz. Du warst eine wichtige Bereicherung für das Team und wir wünschen dir nur das Beste für deine Zukunft! Komm' uns mal wieder in Berlin und Dresden besuchen!
